Allgemeine Nutzungsbedingungen für cityguide.TV

Die Website cityguide.tv wird von der cityguide.TV GmbH (nachfolgend "CGTV" genannt) betrieben. cityguide.tv wird seinen Besuchern auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.

 

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote von cityguide.tv, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung. Soweit auf cityguide.tv spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden gelten zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Besondere Nutzungsbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten. Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über cityguide.tv vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

 

2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit
Die Angebote und Dienste von cityguide.tv sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote ("Login-Bereich") muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. Mehr über den Login-Bereich, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. CGTV behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen. CGTV ist berechtigt, die Angebote und Dienste von cityguide.tv jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen. CGTV ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu cityguide.tv täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Internet-bedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit von cityguide.tv oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit von cityguide.tv oder einzelner Angebote und Dienste.

 

3. Urheberrecht
Alle in cityguide.tv veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.

 

4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von cityguide.tv nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Die Angebote und Dienste von cityguide.tv dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Verboten ist insbesondere das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming). Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind, die Angebote und Dienste von cityguide.tv zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, CGTV alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem schuldhaften Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren. Der Nutzer stellt CGTV von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren, außer er hat diesen Verstoß nicht zu vertreten. CGTV ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.

 

5. Verantwortlichkeit für die Inhalte
CGTV bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf cityguide.tv veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste. Falls der Nutzer über Links auf cityguide.tv zu fremden Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. CGTV macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für CGTV keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten hat CGTV keinen Einfluss. CGTV macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.

 

6. Haftung von CGTV
CGTV haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für verschuldete Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für von CGTV ausdrücklich gewährte Garantien. Für leichte Fahrlässigkeit haftet CGTV nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt ist auf die vorhersehbaren Schäden.

 

7. Datenschutz
CGTV beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die Datenschutzerklärung von CGTV.

 

8. Sonstige Bestimmungen
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von CGTV jederzeit geändert werden. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Mülheim an der Ruhr. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.